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 Was ist Impressum

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Das Impressum muss nicht nur vorhanden, sondern auch leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar sein.

Dass ein Impressum die notwendigen Angaben des Anfang 2002 eingeführten § 6 Teledienstegesetz (TDG) enthalten muss, sollte nunmehr jedem Webseitenbetreiber bekannt sein. Damit ist das Thema aber noch nicht beendet. Neue Abmahnungen und Urteile zeigen, dass die Impressumspflicht weiterhin Probleme bereitet. Der Grund dafür ist, dass die Formulierung in § 6 TDG, das Impressum müsse "leicht erkennbar" und "unmittelbar erreichbar" sein, alles andere als eindeutig ist und unterschiedlich interpretiert werden kann.

Nach richterlicher Entscheidung ist für das Merkmal der leichten Erkennbarkeit erforderlich, dass die Anbieterkennzeichnung mit einem Link namens ,Kontakt´ oder ,Impressum´ verbunden ist. Diese Begriffe haben sich bei den Internet-Nutzern allgemein durchgesetzt, um auf Angaben über die Person bzw. das Unternehmen des Anbieters hinzuweisen.

Um dem Merkmal der unmittelbaren Erreichbarkeit zu genügen, muss der Nutzer direkt zum Impressum gelangen können, ohne vorher mehrere Seiten aufgerufen zu haben. So entschied kürzlich das Landgericht Düsseldorf. Zudem hat das Hanseatische Oberlandesgericht geurteilt, dass der Link direkt zu sehen sein muss; man darf sich also nicht erst dorthin scrollen müssen.

Die Entscheidungen zeigen, dass die Impressumspflicht eher streng und sehr nutzerfreundlich gehandhabt wird. Wer ganz sicher gehen möchte, nicht gegen die Prinzipien der unmittelbaren Erreichbarkeit und leichten Erkennbarkeit zu verstoßen, sollte dafür sorgen, dass der Link zum Impressum von jedem Browsertypus und von jedem Nutzer leicht gefunden werden kann und möglichst von jeder Unterseite aus erreichbar ist.

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